Willkommen bei HALLO
Bitte lesen Sie die folgenden, für jeden Nutzer und Besucher der Webseite hallo.johanneswerk.de (im Folgenden „Website“ oder „HALLO“ genannt) und dessen Subdomains geltenden Nutzungsbedingungen durch.
§ 1 Geltungsbereich
1. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung der Website https://hallo.johanneswerk.de (nachfolgend „Website“ oder „HALLO“ genannt), die von der
Ev. Johanneswerk gGmbH
Schildescher Str. 101
33611 Bielefeld
Geschäftsführer: Vertreten durch die Geschäftsführung: Pastor Dr. Ingo Habenicht (Vorsitzender), Dr. Bodo de Vries (stellvertretender Vorsitzender), Burkhard Bensiek
Registergericht: Handelsregister beim Amtsgericht Bielefeld
Registernummer: HRB 42903
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE316517497
Kontakt: johannes.wielsch@johanneswerk.de
(im Folgenden: Ev. Johanneswerk) betrieben wird.
Für die Nutzung von HALLO ist wichtig, dass Sie als Nutzer/in die nachfolgenden Bestimmungen akzeptieren.
2. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, selbst wenn das Ev. Johanneswerk deren Geltung nicht widerspricht oder vorbehaltlos Leistungen erbringt.
§ 2 Vertragsgegenstand
1. Gegenstand von HALLO ist folgendes:
Bereitstellung einer für den Nutzer kostenlosen Videokonferenzlösung.
2. Der Zugriff auf HALLO erfolgt über das Internet als Webanwendung. Um ohne technische Komplikationen auf HALLO zugreifen zu können, ist ein Internetzugang mit ausreichender Bandbreite sowie als Browser entweder der Microsoft Edge auf Chromium-Basis oder der Google Chrome erforderlich. Das Ev. Johanneswerk kann die Systemanforderungen für den Zugriff auf HALLO jederzeit dem jeweils aktuellen Stand der Technik entsprechend anpassen. Der Nutzer kann sich jederzeit über die aktuellen Systemanforderungen auf der Informationsseite zu HALLO informieren.
3. Das Ev. Johanneswerk ist nicht dafür verantwortlich, dass HALLO den Bedürfnissen des Nutzers entspricht, wovon sich dieser selbst vorab zu vergewissern hat. Dem Nutzer ist bekannt, dass die Überlassung einer völlig fehlerfreien Software wegen der Komplexität derartiger Systeme nicht möglich ist und keine unterbrechungsfreie Bereitstellung von HALLO gewährleistet werden kann. Beides ist entsprechend auch vertraglich nicht geschuldet.
§ 3 Verfügbarkeit von HALLO
1. Das Ev. Johanneswerk strebt eine Verfügbarkeit von 24 Stunden am Tag an. Eine Gewährleistung für die störungsfreie Nutzungsmöglichkeit von HALLO übernimmt das Ev. Johanneswerk jedoch nicht. Es kann vorkommen, dass es insbesondere aufgrund von Wartungen, die für das System erforderlich sind, zu Unterbrechungen der Verfügbarkeit kommt. In den Wartungszeiten steht HALLO nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung. Das Ev. Johanneswerk wird sich bemühen, die Wartungszeiten möglichst kurz zu halten und alle Wartungsarbeiten möglichst zu nutzungsarmen Zeiten durchzuführen, möglichst außerhalb der üblichen Geschäftszeiten.
2. Unterbrechungen der Verfügbarkeit können auch aus höherer Gewalt resultieren oder anderen, von dem Ev. Johanneswerk nicht zu vertretenden Ursachen, wie zum Beispiel Unterbrechungen der Stromzufuhr, Störungen der Internetverbindung, Naturkatastrophen, Eingreifen Dritter, die nicht für das Ev. Johanneswerk handeln.
3. Das Ev. Johanneswerk behält sich vor HALLO jederzeit einzustellen und die damit verbundene Dienstleistung nicht mehr zu erbringen oder diese auf einen geschlossenen Benutzerkreis zu beschränken.
4. Einzelne Funktionen können in einem begrenzten Umfang zur Verfügung stehen. Es besteht kein grundsätzliches Recht auf eine vollständige Verfügbarkeit aller Leistungsmerkmale.
§ 4 Diskussionsforen und Chat
1. Soweit das Ev. Johanneswerk zeitweise oder dauerhaft auf HALLO Diskussionsforen oder Chat-Dienste anbietet, so geschieht dies auf eigenes Ermessen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf diese Funktionen.
2. Der Nutzer ist verpflichtet, Diskussionsforen und Chats nur im Einklang mit geltendem Recht zu benutzen und Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, Marken-rechte, Persönlichkeitsrechte etc. zu wahren.
3. Insbesondere hat der Nutzer es zu unterlassen:
- urheberrechtlich geschützte Inhalte (z.B. Musik, Bücher, Fotos, Filme, Computerspiele, Software usw.) öffentlich wiederzugeben und/oder zum Download durch Dritte anzubieten;
- rassistische, gewaltverherrlichende, pornografische oder sonst rechtswidrige oder beleidigende Inhalte zu verbreiten;
- unaufgefordert und/oder verdeckt Informationen, Programmen und sonstige Inhalte, z.B. Massen-E-Mails mit unerwünschter und unverlangter Werbung (sog. Spam) oder E-Mails mit Dateianhängen wie Viren, Trojanern, Würmern usw. zu versenden.
4. Das Ev. Johanneswerk ist im Rahmen seines virtuellen Hausrechts berechtigt, solche Inhalte zu löschen. Der Nutzer wird das Ev. Johanneswerk von allen Ansprüchen Dritter wegen von ihm zugänglich gemachter Inhalte freistellen.
§ 5 Urheberrecht und Datenbankrechte
1. Die zugrundeliegende Plattform von HALLO ist Jitsi. Jitsi ist lizensiert nach der Apache-2.0 License (https://www.apache.org/licenses/LICENSE-2.0). Der Nutzer ist berechtigt, HALLO für Videokonferenzen zu nutzen, insofern die Nutzung nicht dazu geeignet ist gegen geltendes Recht zu verstoßen.
2. Der Inhalt, der im Dienst HALLO enthalten oder durch ihn bereitgestellt wird etwa Texte, Grafiken, Logos, Button-Icons, Bilder, Audio-Clips, digitale Downloads und Datensammlungen ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte daran stehen dem Ev. Johanneswerk oder Dritten zu, die Inhalte zuliefern oder auf der Website bereitstellen.
3. Der Nutzer darf ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Ev. Johanneswerks keine unter §5 Absatz 2 genannten Teile des Dienstes HALLO extrahieren und/oder wiederverwenden . Insbesondere darf der Nutzer ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Ev. Johanneswerk keine wesentlichen Teile des Dienstes HALLO zur Wiederverwendung extrahieren (gleichgültig ob einmalig oder mehrfach). In keinem Fall ist der Nutzer berechtigt, ohne schriftliche Zustimmung des Ev. Johanneswerks HALLO zu vermieten oder in sonstiger Weise unterzulizenzieren, öffentlich wiederzugeben oder zugänglich zu machen oder Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung zu stellen, beispielsweise im Wege des Application Service Providing (ASP) oder als Software as a Service (SaaS).
§ 6 Gewährleistung und Haftung
1. Das Ev. Johanneswerk bestätigt nach bestem Wissen und Gewissen, dass ihm derzeit weder Fehler von HALLO noch der Nutzung entgegenstehende Rechte Dritter bekannt sind.
2. Das Ev. Johanneswerk haftet wegen der unentgeltlichen Überlassung von HALLO gegenüber dem Nutzer nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit für Fehlfunktionen und Pflichtverletzungen, die die Nutzung von HALLO betreffen.
3. Die Haftung für den Verlust von Daten ist ausgeschlossen, wenn der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Nutzer nicht eingetreten wäre. Im Übrigen ist die Haftung bei Datenverlust auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Datensicherungen angefallen wäre.
§ 7 Datenschutz
Ausführungen zum Datenschutz und den Umgang mit personenbezogenen Daten bei der Nutzung von HALLO finden sich separat in der Datenschutzrichtlinie.
§ 8 Sperrung des Zugangs
Das Ev. Johanneswerk ist berechtigt, den Zugang zu HALLO zu sperren, wenn der Nutzer gegen Pflichten aus diesem Nutzungsvertrag verstößt.
§ 8 Änderungen der Nutzungsbedingungen
Das Ev. Johanneswerk behält sich das Recht vor, Änderungen an HALLO, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser Nutzungsbedingungen jederzeit vorzunehmen, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen des Ev. Johanneswerks erforderlich ist, insbesondere bei Einführung neuer Funktionen bei HALLO, und der Nutzer hierdurch nicht unzumutbar beeinträchtigt wird. Der Nutzer wird in diesem Fall über die Änderungen bzw. Ergänzungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist informiert. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung („Widerspruchsfrist“), gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Nutzer angenommen. Das Ev. Johanneswerk wird in seiner Benachrichtigung auf das Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. Im Falle eines Widerspruchs kann der Nutzer die Nutzung nach der bisherigen Fassung der Nutzungsbedingungen fortsetzen, das Ev. Johanneswerk ist aber zur Beendigung des Nutzungsverhältnisses aus wichtigem Grund berechtigt.
§ 9 Schlussbestimmungen, Gerichtsstand und anwendbares Recht
1. Sollte eine Bestimmung dieses Nutzungsvertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.
2. Vertragssprache ist deutsch. Das Ev. Johanneswerk speichert den Vertragstext.
3. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
4. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien ist der Sitz des Ev. Johanneswerks, sofern der Nutzer Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Stand März 2021